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Corona: Digitale Lehre und Bildungsfreistellung

Bitte beachten Sie folgende coronabedingte Besonderheit in Bezug auf die Durchführung der Vorlesungsveranstaltungen als Online-Veranstaltungen unserer Hochschule:

Nach dem rheinland-pfälzischen Bildungsfreistellungsgesetz werden Anerkennungen nur für Präsenzveranstaltungen ausgesprochen und sind daher für Onlinevorlesungen oder -seminare nicht gültig.

Eine Möglichkeit von der Präsenzform abweichen zu können oder Ausnahmen zuzulassen, ist im Bildungsfreistellungsgesetz des Landes Rheinland-Pfalz nicht vorgesehen.

Daher ist die Durchführung als Präsenzveranstaltung als rechtlich zwingende Anforderung der erteilten Anerkennung nach § 7 BFG anzusehen.

Da durch die momentane Situation eine Onlinedurchführung der Veranstaltungen notwendig geworden ist, liegt der Durchführung dann nicht mehr die von der zuständigen Stelle erteilte Anerkennung nach § 7 BFG zu Grunde. Dies bedeutet, dass die Bildungsfreistellung nicht mehr auf der Grundlage der Anerkennung in Anspruch genommen werden kann.

In diesem Fall besteht jedoch die Möglichkeit, dass der Arbeitgeber die Beschäftigten für die Teilnahme an einer Weiterbildungsveranstaltung auf einer anderen rechtlichen Grundlage freistellt. Als andere Rechtsgrundlagen nennt das Bildungsfreistellungsgesetz hierfür tarifvertragliche Regelungen, betriebliche Vereinbarungen sowie sonstige vertragliche oder betriebliche Regelungen (§ 4 Abs. 1 Satz 2 BFG).

 

In diesem Fall ist wie folgt vorzugehen:

Die Beschäftigten, die geplant hatten, Bildungsfreistellung in Anspruch zu nehmen, müssen ihren Arbeitgeber über die geänderte Teilnahmeform unverzüglich informieren und die Zustimmung zur Teilnahme an der Veranstaltung in Onlineform zwingend einholen.

Wird die Zustimmung des Arbeitgebers erteilt, handelt es sich rechtlich gesehen dann um eine Freistellung, die aufgrund "einer sonstigen vertraglichen oder betrieblichen Regelung über Freistellung zum Zwecke der Weiterbildung" erteilt wird (§ 4 Abs. 1 Satz 2 BFG).

 

Formulare

Antrag auf Bildungsfreistellung beim Arbeitgeberherunterladen     
Genehmigte Weiterbildungsveranstaltungenherunterladen
Anerkennungskennziffer der Weiterbildungsveranstaltungen

externer Link

Nachweis Anwesenheit Bildungsfreistellungherunterladen

Bildungsfreistellung

Statistik für das Praxisreferat und Ministerium

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